Kommunen profitieren vom Sonderprogramm Schwimmbadförderung

Freistaat stellt 120 Millionen für die kommenden sechs Jahre bereit

06.06.2019
CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Der Freistaat unterstützt die Kommunen jetzt freiwillig mit einem wuchtigen Förderprogramm für Freibäder. Bayern stellt hierzu innerhalb der nächsten 6 Jahre insgesamt 120 Millionen Euro bereit. Stimmkreisabgeordnete Michaela Kaniber: „Ich freue mich, dass somit wieder ein Antrag der CSU-Fraktion erfolgreich umgesetzt wird.“
 

Die Staatsregierung unterstützt die bayerischen Kommunen bei der Sanierung ihrer Bäder. Sie legt dafür das neue Sonderprogramm Schwimmbadförderung auf. Ziel des Programms ist der Erhalt der kommunalen Bäder als Voraussetzung für den Erwerb der Schwimmfähigkeit der Kinder und Jugendlichen. 120 Millionen Euro sollen dafür in den kommenden sechs Jahren zur Verfügung gestellt werden. Im Doppelhaushalt 2019/2020 sind für die Schwimmbadförderung für 2019 und 2020 jeweils 20 Millionen Euro vorgesehen. 

Mit dem Sonderprogramm Schwimmbadförderung wird die Sanierung kommunaler Bäder unterstützt, die nicht in einem anderen staatlichen Programm förderfähig sind und in denen Schulschwimmen oder Schwimmkurse angeboten werden. Die Förderung beträgt bis zu 55 Prozent der Sanierungskosten von Schwimmbecken, Umkleiden und Technikbereichen, je nach finanzieller Leistungsfähigkeit der jeweiligen
Kommune. Bei einer Kommune mit durchschnittlicher Leistungsfähigkeit
wird ein Viertel der förderfähigen Kosten übernommen. Interkommunale Lösungen werden besonders berücksichtigt. Auch Rückbauten und Flächenreduzierungen, die die Unterhaltskosten senken, werden gefördert, nicht aber Sauna- und Gastronomiebereiche oder reine Sprung- und Wellenbecken.

Analog den Kostenrichtwerten bei der Förderung schulisch bedarfsnotwendiger Hallenbäder nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz wird eine maximale Förderung je Einzelmaßnahme festgesetzt. Die zuwendungsfähigen Kosten betragen max. 8000 Euro je m² Wasserfläche der förderfähigen Becken, höchstens aber 4 Millionen Euro. Die Richtlinien für das Sonderprogramm Schwimmbadförderung sollen noch vor der Sommerpause veröffentlicht werden. Die Staatsregierung hatte mit den kommunalen Spitzenverbänden die Einrichtung einer staatlich-kommunalen Arbeitsgruppe Schwimmbadförderung vereinbart, die Fördermöglichkeiten für die Sanierung kommunaler Bäder prüfen sollte. Mit dem Sonderprogramm Schwimmbadförderung setzt sie die Empfehlungen der Arbeitsgruppe
um.