Feuerwehrerholungsheim

Renovierung läuft auf Hochtouren

Freistaat überlässt Feuerwehrerholungsheim weiterhin kostenlos

Der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen hat auf seiner Sitzung vom 8. Februar 2017 einstimmig beschlossen, das Feuerwehrerholungsheim weiterhin kostenlos zu überlassen. Ausgangslage war der Jahresbericht des Bayerischen Obersten Rechnungshofes (ORH) vom April 2014, in dem der ORH forderte, entweder vom Verein Feuerwehrerholungsheim Pacht zu verlangen oder die Immobilie zu verkaufen. Dies schlug in ganz Bayern erwartungsgemäß hohe Wellen, die sich aber schon im Mai 2014 wieder beruhigten, als der Bayerische Landtag in seinem 2. Nachtragshaushalt 2014 die „unentgeltliche Nutzung der Liegenschaft" beschloss.
 

Die Zukunft der Bayerischen Landwirtschaft gehört der Qualität

Spitzengespräch mit Amtschef des Bayerischen Landwirtschaftsministeriums

Stimmkreisabgeordnete Michaela Kaniber hatte eine hochkarätig besetzte Runde bestehend aus Alfons Leitenbacher vom AELF Traunstein, Reinhard Lampoltshammer und Anton Kern vom Bayer. Bauernverband, Gitti Leitenbacher von der AG Landwirtschaft, Dr. Monika Konnert und Dr. Roland Baier vom Bayerischen Amt für Forstliche Saat- und Pflanzenzucht, Bruno Thurnhausstatter, Josef Galler und Bernhard Prechtl vom Verband für landwirtschaftliche Fachbildung in Bayern, den Kreisbäuerinnen und Kreisobmännern des Berchtesgadener Land sowie Traunstein zu einem Grundsatzgespräch mit dem Amtschef des Bayerischen Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Hubert Bittlmayer in die Landwirtschaftsschule Laufen, Abteilung Hauswirtschaft eingeladen, um über die Grundlagen der Agrarpolitik in Land, Bund und Europa sowie über lokale Herausforderungen zu diskutieren.

CSU-Mandatsträger und Landräte

Beim neuen Bundesverkehrswegeplan Fortschritte erzielt

Mit dem Dezember-Beschluss der Ausbaugesetze für Straße und Schiene im Deutschen Bundestag wird der neue Bundesverkehrswegeplan nunmehr gesetzlich umgesetzt. Die CSU-Mandatsträger und die Landräte der Landkreise Traunstein und Berchtesgadener Land hatten sich in der Vergangenheit intensiv in das Zustandekommen eingebracht und resümierten die Ergebnisse ihrer Bemühungen.

Festrednerin MdL Michaela Kaniber und 1. Bürgermeister Josef Flatscher

Neujahrsempfang Freilassing 2016

Michaela Kaniber hält die Festrede

Ein großartiger Neujahrsempfang, mit herausragenden Menschen - 
in einer wirklich starken Stadt! DANKE FREILASSING - 
es war mir eine Ehre Festrednerin sein zu dürfen! 
"Gott mit Dir, Du Land der Bayern"! 

Bildunterschrift v.l.n.r.: Dr. Andreas Färber, Henrike Färber, Ilse Aigner, stellvertretende Ministerpräsidentin und Bayerische Staatsministerin für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie, Michaela Kaniber,Landtagsabgeordnete

Beachtliche Summe für ein beachtliches Projekt

Kaniber begrüßt Förderung des Hotelprojekts Klosterhof durch Staatsregierung

Bayerisch Gmain: In Zeiten begrenzter finanzieller Möglichkeiten freut es mich besonders, dass der Freistaat Bayern das für die Gemeinde Bayerisch Gmain und die umliegende Region bedeutende Hotelprojekt Klosterhof mit einer stattlichen Summe fördert. Ich danke der Familie Färber für ihr Engagement und beglückwünsche sie zur Überreichung der Wirtschaftsförderurkunde", so Stimmkreisabgeordnete Michaela Kaniber. 

Abgeordnete Kaniber tauscht sich mit dem Gemeinderat von Saaldorf-Surheim aus

Lösung für Staatstraße 2104 dringend notwendig

Stimmkreisabgeordnete forciert Ausbau bei Neusillersdorf

Berchtesgadener Land / München. Durch neue rechtliche Vorgaben im Bereich Naturschutz verzögert sich der Ausbau der Staatsstraße 2104 in der Gemeinde Saaldorf-Surheim. Bei Neusillersdorf brauchen wir dringend eine schnelle und effiziente Lösung" ist das Resümee von Michaela Kaniber MdL. Es kann nicht sein, dass erst ein Unfall passieren muss, bis sich hier etwas tut. Der Schutz der Anwohner und die Sicherheit der Verkehrs-teilnehmer, insbesondere der jungen Menschen darf nicht hinter dem Naturschutz stehen." Aus einem intensiven Informationsgespräch mit Betroffenen, Vertretern des Gemeindesrats aus allen Fraktionen und weiteren Verantwortlichen und in direkter Abstimmung mit dem Staatlichen Bauamt nimmt Kaniber einen klaren Auftrag nach München mit: Innenstaatssekretär Gerhard Eck soll der Gemeinde eine zeitnahe Problemlösung ermöglichen.
 

Stellungnahme zu Demonstrationen in Freilassing

In aller Deutlichkeit gegen populistische Aktionen

Michaela Kaniber: Die Flüchtlingsproblematik ist ohne Zweifel die größte gesellschaftliche Herausforderung unserer Zeit. Um der Aufgabe und Verpflichtung nachzukommen, Hilfe unter geordneten Verhältnissen zu leisten, hat die Bayerische Staatsregierung umfangreiche Maßnahmen beschlossen. Aber nicht nur das: Als erstes Bundesland hat Bayern frühzeitig und effizient auf die Anforderungen reagiert: Auf Initiative der regionalen Mandatsträger wurden sofort die Sicherheitskräfte verstärkt, Grenzkontrollen eingeführt und damit ein wesentlicher Beitrag zur inneren Sicherheit geleistet." Die ununterbrochene und koordinierte Zusammenarbeit von Abgeordneter, Landrat, Bürgermeistern, Sicherheits- und Hilfskräften in der besonders betroffenen Region des Berchtesgadener Landes in enger Abstimmung mit der Bayerischen Staatsregierung war und ist beispielhaft für die Bewältigung der enormen Aufgaben.
 

Milchwerke Piding sind Qualitätsmaßstab

CSU-Landtagsdelegation auf Informationsbesuch

„Die Molkerei Berchtesgadener Land ist ein Beispiel dafür, wie sich bäuerliche Familienbetriebe national und international erfolgreich auf dem Milchmarkt behaupten können und dabei Produkte von höchster Qualität herstellen und vermarkten." Das war das übereinstimmende Fazit einer Delegation von CSU Agrarpolitkern aus dem Bayerischen Landtag, die sich unter Führung der Vorsitzenden des Agrarausschusses, Angelika Schorrer, bei dem Pidinger Betreib über dessen Unternehmensstrategie informierten.
 

MdL Kaniber nimmt Bund in die Pflicht

Flüchtlingsstrom bewältigen

Die Landtagsabgeordnete Michaela Kaniber fordert jetzt mehr Hilfe vom Bund, um dem Flüchtlingsstrom zu bewältigen. Vor allem die Bundespolizei vor Ort müsse in die Lage versetzt werden, ihren eigentlichen polizeilichen Aufgaben gerecht zu werden. Nur mit mehr Personal und besserer Ausstattung könne die Grenze geschützt werden, so Kaniber. Nach den aktuellen Entwicklungen wird inzwischen bis zum Jahresende mit ca. 1 Million Flüchtlingen in Deutschland gerechnet. Erschreckende Zahlen, so Kaniber.

 

Die Abgeordneten Michaela Kaniber und Oliver Jörg

Stärkung der Inklusion an Hochschulen

„Seit Jahren setzt sich die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag mit großem Erfolg für die Rechte und bessere Teilhabemöglichkeiten von Menschen mit chronischen Erkrankungen oder Behinderungen an den Hochschulen in Bayern ein." Mit diesen Worten hat Oliver Jörg, Vorsitzender des Arbeitskreises Wissenschaft und Kunst, heute im Wissenschaftsausschuss des Bayerischen Landtages die Haltung seiner Fraktion zu einem Antragspaket der SPD-Fraktion zu dem Thema begründet.

Flüchtlichen muss modernes Frauenbild vermittelt werden

AG Frauen der CSU-Landtagsfraktion

„Allen Flüchtlingen, die nach Deutschland kommen, müssen auch unsere grundlegenden Werte vermittelt werden. Dazu gehört neben Demokratie, Meinungs- und Religionsfreiheit, Gleichberechtigung und vielem mehr auch das moderne Frauenbild", fordert die Landtagsabgeordnete Michaela Kaniber. „Wir von der Arbeitsgruppe Frauen der CSU-Landtagsfraktion sagen deshalb klar: Diese Wertvorstellungen und unsere Rechtsordnung sind nicht verhandelbar."

Biosphärenregion stärker nutzen

Weltweites Netz herausragender Natur- und Kulturlandschaften

Die Landtagsabgeordnete Michaela Kaniber möchte, dass das Berchtesgadener Land die UNESCO-Auszeichnung als Biosphärenregion noch stärker nutzt. Biosphärenreservate sind ein weltweites Netz herausragender Natur- und Kulturlandschaften. Die großen Möglichkeiten, die das Prädikat bietet, wären der heimischen Bevölkerung aber noch zu wenig bekannt und bewusst, so Kaniber. Dabei sind das Berchtesgadener Tal und der Mittlere Landkreis schon seit 25 Jahren als Biosphärenreservat anerkannt.
 

Flughafenproblematik nur gemeinsam lösbar

Delegation trifft Innenminister Joachim Hermann

Stimmkreisabgeordnete Michaela Kaniber hatte am Rande einer Plenumssitzung des Bayerischen Landtages eine hochrangige Delegation zum Austausch über die Situation um den Salzburger Flughafen mit Innenminister Joachim Herrmann eingeladen. Mit der Abgeordneten und dem Minister sprachen Freilassings 1. Bürgermeister Josef Flatscher, Schutzverbandsvorsitzende und Stadträtin Bettina Oestreich, Professor Klaus Dieter Scheurle und Andre Biestmann von der Deutschen Flugsicherung sowie Ministerialrat Rainer Köstler vom Bayerischen Innenministerium.

138.000 Euro für Sport- und Schützenvereine im Berchtesgadener Land

Vereinspauschale des Freistaats

„Die Sport- und Schützenvereine im Landkreis Berchtesgadener Land erhalten heuer vom Freistaat Bayern über die sogenannte Vereinspauschale insgesamt rund 138.000 Euro", gab die Landtagsabgeordnete Michaela Kaniber bekannt: „Ich freue mich für unsere heimischen Vereine, dass damit die Förderung auf dem hohen Niveau vom vergangenen Jahr weiter geht."
 

Rund 1 Million Euro Förderung für vier Kommunen im Stimmkreis

Städtebaulicher Denkmalschutz für Bad Reichenhall, Tittmoning, Laufen und Teisendorf

„Bad Reichenhall, Tittmoning, Laufen und Teisendorf erhalten im Rahmen des diesjährigen Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms „Städtebaulicher Denkmalschutz" knapp 1 Million Euro. „Ich freue mich sehr, dass damit weitere Mittel für die Sanierung der ‚guten Stuben' dieser vier schönen Orte zur Verfügung gestellt werden. Denn das steigert nicht nur die Lebensqualität ihrer Bürgerinnen und Bürger, sondern macht sie auch noch attraktiver für die zahlreichen Touristen, die ihre ganz besondere Atmosphäre schätzen", sagte die Stimmkreisabgeordnete Michaela Kaniber.
 

Freistaat unterstützt Bau neuer Radwege im Landkreis 5,5 Millionen Euro

Appell an Radfahrer, Radwege zu benutzen

„Ich freue mich, dass im Rahmen der neuen Programme für den nachträglichen Anbau von Radwegen an Bundes- und Staatsstraßen auch mehrere Radwege in unserem Landkreis, für die ich mich eingesetzt habe, mit insgesamt 5,5 Millionen Euro gefördert werden", gab die Stimmkreisabgeordnete Michaela Kaniber bekannt: „Allein 2,7 Millionen Euro werden für Radwege entlang der B 304 zwischen Thalmann und Spöck (inkl. Abschnitt Landkreis Traunstein) sowie Ufering und Straß bereit gestellt; auch die Orstdurchfahrt von Adelstetten ehält einen Radweg."
 

Feuerwehren erhalten höhere Förderung

Erhöhung gilt bereits rückwirkend zum 1. März

„Rückwirkend zum 1. März 2015 erhalten Bayerns Feuerwehren eine um durchschnittlich 20 Prozent höhere Förderung für Fahrzeugbeschaffungen sowie Gerätehausbauten und -modernisierungen. Die Berchtesgadener Stimmkreisabgeordnete Michaela Kaniber begrüßt diese Erhöhung ausdrücklich: „6,5 Millionen Euro mehr für Fahrzeuge und Gerätehäuser. Davon werden auch die Feuerwehren im Berchtesgadener Land und im Rupertiwinkel profitieren. Es ist nur selbstverständlich, dass wir unseren ehrenamtlichen Rettern auch bestmögliche Hilfestellung leisten, damit diese technisch optimal ausgestattet werden können!"

Michaela Kaniber wird „Zeitungs-Patin"

Mittelschule St. Rupert bekommt die „Südostbayerische Rundschau"

Die Stimmkreisabgeordnete im Bayerischen Landtag, Michaela Kaniber, kam im Rahmen der Aktion „Zeitungspaten" in die Mittelschule St. Rupert in Freilassing. Sie hatte sich bereiterklärt, dieser Schule ein Jahresabonnement der „Südostbayerischen Rundschau" zu finanzieren und so wird die Lokalzeitung ab sofort jeden Tag in der Leseecke des Schülercafés für die Schülerinnen und Schüler bereitliegen.

Bayern fordert von der Begrenzung des Flüchtlingszustroms

Bundesregierung muss aktiv werden

Das Bayerische Kabinett hat heute auf der Grundlage des verfassungsrechtlichen Gutachtens von Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio wesentliche Forderungen Bayerns an den Bund zur Begrenzung des Flüchtlingszustroms formal an die Bundesregierung gerichtet. Das entsprechende Schreiben des Ministerpräsidenten an die Bundeskanzlerin dient auch der rechtlichen Vorbereitung einer Klage Bayerns vor dem Bundesverfassungsgericht.

Bayerisches Landesamt für Maß und Gewicht wird ins Berchtesgadener Land verlagert

Monatelange Bemühungen wurden belohnt

„Die heute vom Bayerischen Ministerrat bekannt gegebene Verlagerung des Bayerischen Landesamts für Maß und Gewicht wird dem gesamten Berchtesgadener Land einen großen Schub bringen", sagte die CSU-Landtagsabgeordnete Michaela Kaniber: „Ich freue mich sehr, dass damit auch meine monatelangen Bemühungen belohnt worden sind, denn ich habe gegenüber Finanzminister Markus Söder und Ministerpräsident Horst Seehofer bei jeder Gelegenheit betont, dass wir größtes Interesse an der Verlagerung einer Behörde aus München in unsere Heimat haben".