Oliver Jörg und Michaela Kaniber: Wir stärken die Inklusion an Hochschulen

27.01.2016 | CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

„Seit Jahren setzt sich die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag mit großem Erfolg für die Rechte und bessere Teilhabemöglichkeiten von Menschen mit chronischen Erkrankungen oder Behinderungen an den Hochschulen in Bayern ein.“ Mit diesen Worten hat Oliver Jörg, Vorsitzender des Arbeitskreises Wissenschaft und Kunst, heute im Wissenschaftsausschuss des Bayerischen Landtages die Haltung seiner Fraktion zu einem Antragspaket der SPD-Fraktion zu dem Thema begründet.

Jörg wies nicht nur auf die Regierungserklärung des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer hin, der im November 2013 die Barrierefreiheit zu einem Kernthema der laufenden Wahlperiode erklärt hat. Die CSU-Fraktion habe gerade auch bei den Fraktionsinitiativen zu den vergangenen beiden Haushalten die Mittel der Barrierefreiheit jeweils noch einmal um 2,5 Millionen Euro aufgestockt. Insgesamt habe Bayern für die Barrierefreiheit an Hochschulen und Museen im Haushaltsplan 2015 rund 5,1 Millionen Euro bereitgestellt, 2016 dann noch einmal 5,4 Millionen Euro. Auch beim Innovationsbündnis und den Zielvereinbarungen, die alle fünf Jahre mit den Bayerischen Hochschulen abgeschlossen werden, spiele die Inklusion von Behinderten und chronisch Kranken eine immer wichtigere Rolle. Auf den jährlich durch das Staatsministerium für Bildung und Wissenschaft vorgelegten Ampelbericht, der die baulichen Verbesserungen für Studierende mit Beeinträchtigungen dokumentiert, wies Berichterstatterin Michaela Kaniber hin. Hier zeige sich, dass der barrierefreie Ausbau in Bayern mit Nachdruck vorangetrieben werde. Die von der SPD vorgeschlagenen Maßnahmen würden jedoch nur zu weiterer Bürokratie und einer nicht notwendigen Aufblähung von Gremien führen. „Es gibt schon jetzt best-practice-Beispiele, die beweisen, dass der Instrumentenkoffer für die Hochschulen bereitsteht und nur genutzt werden muss“, so Jörg, „Die Interessen der Studierenden mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen werden schon jetzt durch die Behindertenbeauftragten effizient und mit großem Engagement vertreten,“ erinnerte Kaniber.