Thomas Kreuzer: Die Grünen hätten jeden Grund, sich zu entschuldigen – CSU-Fraktion hat schnell und konsequent reagiert

07.12.2015 | CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Die Grünen forderte Thomas Kreuzer, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag,  auf, ideologisch und sprachlich abzurüsten. Die Grünen hatten angedroht, Anzeige gegen die CSU-Fraktion zu stellen. Grund waren Kommentare von Bürgerinnen und Bürgern auf Facebook gegen die Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth. Die grüne Politikerin war, wie die CSU-Fraktion kritisierte, bei einer Demonstration im Hannover mitgelaufen, bei der ein Teil der Demonstranten „Deutschland, Du mieses Stück Scheiße“ riefen.

Die CSU-Fraktion hatte bereits am Donnerstag und Freitag beleidigende Kommentare gelöscht und zur Mäßigung aufgerufen. Gegen einen Schreiber hatte die CSU-Fraktion bereits am Freitagmittag Anzeige bei der Staatsanwaltschaft München I erstattet. „Das entspricht voll unserer Linie, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist. Jeder Kommentator muss seine Äußerung selbst verantworten“, so Kreuzer. Die Fraktion habe damit alle ihre Möglichkeiten unverzüglich und konsequent ausgeschöpft. „Alles weitere liegt bei den Ermittlungsbehörden.“

Bevor die Grünen jetzt nach der Methode „Haltet den Dieb“ völlig ungerechtfertigt gegen die CSU vorgehen, forderte Kreuzer die Grünen auf, sich erst einmal von der Aussage der Demonstranten in Hannover zu distanzieren. „Sonst muss ich davon ausgehen, dass sich die Grünen das üble Zitat ‚Deutschland, Du mieses Stück Scheiße‘ zu eigen machen und das kann und will ich mir nicht vorstellen.“