Johannes Hintersberger: Bayern als starker Partner der Bundeswehr

23.04.2015 | CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

„Bayern ist und bleibt auch in Zukunft starker Partner der Bundeswehr“. Das betonte Staatssekretär Johannes Hintersberger, Vorsitzender des Arbeitskreises Wehrpolitik der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, im Rahmen eines Treffens mit dem Präsidenten des Reservistenverbandes und Bundestagsabgeordneten Roderich Kiesewetter (CDU) in Berlin. Hintersberger forderte, die Zahl der Reservisten deutlich zu vergrößern.  „Wir schätzen den Einsatz von Reservisten sehr, weil sie besonders seit der Aussetzung der Wehrpflicht dafür sorgen, dass die Bundeswehr fest in der Bevölkerung verankert ist“, so Hintersberger. Gemeinsam mit der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Kerstin Schreyer-Stäblein und dem Landtagsabgeordneten Jürgen W. Heike war er zu wehrpolitischen Expertengesprächen in die Bundeshauptstadt gereist.  An den Gesprächen nahmen auch die Bundestagsabgeordneten Julia Obermeier, Florian Hahn und Dr. Reinhard Brandl teil.

Die CSU-Fraktion setzt sich dafür ein, dass Politik und Wirtschaft bestmögliche Rahmenbedingungen für Reservisten schaffen.  Dabei sollen die Begabungen und Fähigkeiten der Soldaten erkannt und zielführend eingesetzt und die Erfahrungen der gesamten Wirtschaft und Verwaltung genutzt werden. „Auswahlkriterium für Reservisten sollten nicht in erster Linie Faktoren wie die sportliche Fitness, sondern vor allem auch der berufliche Hintergrund und die fachlichen Kompetenzen sein. IT-Experten könnten zum Beispiel ideal im Bereich der Cyber-Security eingesetzt werden“, erklärte Hintersberger.

Schlüsseltechnologien als Basis für eine effektive Verteidigungspolitik

In Gesprächen mit dem verteidigungspolitischer Sprecher der CDU-/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte und  der Staatssekretärin im Bundesverteidigungsministerium, Dr. Katrin Suder, diskutierten die bayerischen CSU-Landtagsabgeordneten die aktuellen Herausforderungen der Verteidigungspolitik. Dabei spiele insbesondere eine intelligente Früherkennung von drohenden Gefahren und militärische Aufklärung eine entscheidende Rolle. „Für Bayern als führenden Innovationsraum ist eine strategische Wehrtechnik, die gerade auch die Forschungspolitik in den Blick nimmt, von zentraler Bedeutung.  Anders als andere Bundesländer forciert Bayern eine solche Innovationspolitik und bekämpft sie nicht“, betonte Heike. Auch die Stärkung der wehrtechnischen Industrie sei von großer Bedeutung für die Zukunft, so Schreyer-Stäblein: „Wir setzen uns dafür ein, dass Bayern weiter Standort für Spitzentechnologie der wehrtechnischen Industrie in seiner ganzen Breite bleibt. Wir wollen, dass im Freistaat auch in Zukunft Spitzentechnologie auf dem Gebiet der Wehr- und Sicherheitstechnik entwickelt und produziert wird.“

Auch das Thema „Cyber Security“ stand bei den Gesprächen im Fokus.  Um Gefahren aus dem Internet rechtzeitig erkennen und abwehren zu können, sei es von zentraler Bedeutung, die nötigen Schlüsselkompetenzen weiter auszubauen.  „Als Innovationsland brauchen wir Schlüsseltechnologien, sie sind die Basis für eine effektive Verteidigungspolitik im Bereich der Internet-Sicherheit“, so Hintersberger. Im Rahmen der Digitalisierungsstrategie „Bayern Digital“ werde der Freistaat zum weltweiten Kompetenzzentrum für Cybersecurity ausgebaut und so nicht nur Bayern, sondern ganz Deutschland für die wehrpolitischen Herausforderungen der Zukunft wappnen.