Polizeiarbeit auf höchstem Niveau

Michaela Kaniber besucht die Nachtschicht der Grenzpolizei

19.07.2018 | Piding

Erfahrung, beste Ausbildung und hochmoderne technische Ausstattung kennzeichnen die Bayerische Grenzpolizei. Davon hat sich Stimmkreisabgeordnete Michaela Kaniber selbst überzeugt und die Beamten auf einer Nachtschicht begleitet – um „ein klares Zeichen der Wertschätzung für die wichtige Arbeit der Schleierfahnder zu setzen.“ 

Die Beamten der bisherigen Polizeiinspektion Fahndung Traunstein agieren seit Anfang Juli unter dem Schirm der neu gegründeten Grenzpolizei. Die Grenzsicherung ist dabei nur ein Aspekt ihrer Arbeit: „Die Schleierfahnder haben schon immer die allgemeine Kriminalitätsentwicklung im Blick“, so Kaniber. Das Berchtesgadener Land wickle als Grenzregion mit der A8 den gesamten Verkehr aus dem südosteuropäischen Raum ab – und der wird in Zukunft nicht weniger. „Deswegen braucht es diese Einsätze, damit wir unsere innere Sicherheit gewährleisten können." Die Grenzpolizei ist rund um die Uhr auf der Straße, zusätzlich gibt es konzentrierte Kontrollaktionen mit einem hohen personellen Aufgebot.
 
Die Beamten nahmen die Abgeordnete im zivilen Fahrzeug mit, schilderten ihre Vorgehensweisen und Merkmale, die sie binnen Sekundenbruchteilen dazu veranlassen, ein Auto aus dem Verkehr zu fischen. "Fängerfahrzeuge" geleiten jene Autos bis zur mobilen Kontrollstelle, wo sie Beamte genauer in Augenschein nehmen. Kaniber beobachtete das Inspizieren der Fahrzeuge und erfuhr von Bernhard Resch, dem Leiter der Grenzpolizeiinspektion Piding, wie die Papiere der kontrollierten Personen im neuen Basisbus überprüft werden.
 
Der Grenzpolizei steht dazu modernste Technik zur Verfügung. „Wir haben hochwertige Ausrüstung bekommen und sind jetzt mit allem ausgestattet, was wir auf der Straße brauchen: Strom, Beleuchtung und moderne Technik, um Daten übers Netz abzufragen oder auch Fingerabdrücke zu überprüfen.“ Eine Tatsache, die Michaela Kaniber mit größter Zufriedenstellung zur Kenntnis nahm. „Das ist eine Erfolgsmeldung für die bayerische Staatsregierung und damit für alle Bürger im Freistaat“, so die Staatsministerin. „Die innere Sicherheit zu bewerkstelligen ist unsere wichtigste Aufgabe. Von daher war es für uns eine Selbstverständlichkeit, die notwendigen Mittel zur Verfügung zu stellen, um unsere ohnehin schon hervorragende Polizeiarbeit auszubauen.“

Die Stimmkreisabgeordnete pflegt engen Kontakt zu den Polizeiinspektionen im Stimmkreis, nur so könne man die richtige Politik machen und im Fall der Fälle schnell reagieren. Eingetreten ist so ein Notfall etwa zu Beginn der Migrationswelle, als Kaniber dringend benötigte zusätzliche Stellen für die Bereitschaftspolizei bei der Staatsregierung einforderte und auch bekam. „Die niedrigste bundesweite Kriminalitätsrate und die beste Aufklärungsquote sprechen eine deutliche Sprache“, so Kaniber. „Und das darf man ruhig einmal betonen: Unsere Polizei kann‘s halt einfach. Wir stehen uneingeschränkt hinter ihr.“
 
Zusätzlich zu zivilen Kontrollen, werden die Beamten der Grenzpolizei auch uniformiert in Erscheinung treten – und zwar in Zukunft noch deutlicher: Um 500 zusätzliche Beamte wird die Bayerische Staatsregierung die Grenzpolizei in den kommenden fünf Jahren aufstocken – und damit auch die Inspektion in Piding personell weiter stärken. Während die Bundespolizei den einreisenden Verkehr mit Schwerpunkt auf illegale Migration überwacht, seien seine Beamten fahndungsmäßig breit aufgestellt, so Bernhard Resch. „Unsere Erfahrung und eine konsequente Auswertung der europaweiten Lage ergeben ein Fahndungsraster, nach dem wir dann kontrollieren." Das schließe etwa Drogen- und Waffenschmuggel oder Autoschiebereien mit ein.
 
Die Grenzpolizei stehe dabei keinesfalls im Widerspruch zum europäischen Gedanken, betont Kaniber. Obgleich der angedachten europäischen Lösungen zur Grenzsicherung sieht die Stimmkreisabgeordnete die Schleierfahndung nach wie vor als richtiges und wichtiges Mittel, die bayerischen Grenzen zu sichern. „Wir begrüßen ausdrücklich jede europäische Lösung und hoffen, dass sie auch kommt. Aber wir müssen realistisch sein: Es wird dauern, bis europaweit etwas umgesetzt wird und wirkt.“ Die Grenzpolizei werde demnach auf jeden Fall gebraucht, ist Michaela Kaniber überzeugt. „Wir werden uns in Bayern natürlich weiterhin Gedanken machen, wie wir unsere Polizei weiter personell und technisch ausstatten. Denn die Sicherheit der Bevölkerung steht für uns an oberster Stelle."