Klarstellung bei der Ortsumfahrung Laufen

Ein klärendes Gespräch im Staatlichen Bauamt Traunstein

10.09.2017
von links nach rechts: Bauamtsleiter Sebald König, Abteilungsleiterin Planung Bernadette Wallner, Stimmkreisabgeordnete Michaela Kaniber, Laufens Bürgermeister Hans Feil und BBV-Bezirkspräsident Anton Kreitmair
von links nach rechts: Bauamtsleiter Sebald König, Abteilungsleiterin Planung Bernadette Wallner, Stimmkreisabgeordnete Michaela Kaniber, Laufens Bürgermeister Hans Feil und BBV-Bezirkspräsident Anton Kreitmair

Bei einem Gespräch mit BBV-Bezirkspräsident Anton Kreitmair im Staatlichen Bauamt Traunstein konnten Unstimmigkeiten zur Planung der Ortsumfahrung ausgeräumt werden.
 

Laufen / Traunstein / München. Zu einem klärenden Gespräch bezüglich der Ortsumfahrung Laufen trafen sich im Staatlichen Bauamt in Traunstein der 1. Bürgermeister der Stadt Laufen, Hans Feil, Stimmkreisabgeordnete Michaela Kaniber, MdL, Bauamtsleiter Sebald König und verantwortliche Mitarbeiter sowie Anton Kreitmair, MdL, der auch Bezirkspräsident des Bayerischen Bauernverbands in Oberbayern ist. Im Vorfeld hatte es Unstimmigkeiten nach einem Pressebericht über den Besuch Kreitmairs vor Ort in Laufen gegeben, die in diesem Informationsgespräch ausgeräumt werden konnten.
 
„Wir sind froh, dieses Gespräch heute führen zu können", stellte Michaela Kaniber zu Beginn für Regionalpolitik und Amt klar. „Denn aus unserer Sicht wurden Herrn Kreitmair nicht alle Tatsachen erklärt und das hat der Diskussion und Arbeit für die Umfahrungslösung Laufen geschadet." Deswegen sei es notwendig, einigen der veröffentlichten Äußerungen zu widersprechen.
 
Deutliche Worte fand auch Bürgermeister Hans Feil: „Seit den Abstimmungen im Laufener Stadtrat im Jahr 2008 mit 17 zu 4 Stimmen für die Variante 4 und 16 zu 5 gegen die Variante 2a, haben sich die Mehrheiten kaum verändert. Unser Problem ist eine Gruppe Betroffener, die jede umsetzbare Lösung ablehnt - aber keine Lösung ist keine Option, wir brauchen eine Umfahrung."
 
Bemühungen für umsetzbare Trasse
 
Die Behauptung, mit der genannten Gruppe würde nicht gesprochen, weisen sowohl Bauamt als auch die Mandatsträger entschieden zurück: „Bereits seit 2004 wurde immer wieder um Mitsprache und Mitarbeit gebeten, leider ohne Erfolg. Jetzt zu sagen, man wäre nicht eingebunden worden, ist schlicht falsch", erklärte Feil die anhand der Zeitschiene genannten Abläufe. Zum aktuellen Zeitpunkt sei eine Grundsatzdiskussion nicht mehr möglich, da man sich in einem laufenden Rechtsverfahren befinde, so Sebald König. Damit gelte es, die „nach der Variantenabwägung gefundene Lösung gemeinsam bis zur Realisierung weiterzuverfolgen". Alternative Vorschläge, wie etwa eine Tunnellösung oder eine bahnbegleitende Trasse, seien auf ihre Machbarkeit überprüft worden, aber aus mehrfach kommunizierten und der Öffentlichkeit bekannten Gründen nicht realisierbar.
 
„Unser Bemühen galt und gilt einer umsetzbaren Trasse", so Feil. Man müsse und wolle das Beste daraus machen. Und deswegen gelte es auch, falschen Aussagen oder Erwartungen entgegenzutreten: „Wahr ist, dass es bei jedem Vorschlag Betroffene gibt. Aber deswegen darf das Gemeinwohl nicht hinter Einzelinteressen zurückstehen."
 
„Die Fakten sprechen eine klare Sprache", so Kaniber. Bei der derzeit in der Planfeststellung befindlichen Trasse stünden im Abstand von 100 Meter vom Fahrbahnrand der Neubautrasse nur zwei Betroffene 68 Betroffenen bei der sogenannten Bahntrasse gegenüber. Zwar sei diese Variante kürzer, aber wesentlich teurer. Außerdem konnte das Staatliche Bauamt Traunstein bereits ausreichend Tauschland erwerben und den von der Planfeststellungstrasse betroffenen Landwirten anbieten. Diese Argumente seien in diversen Informationsmaßnahmen der Öffentlichkeit vorgestellt worden, so dass gegenteilige Behauptungen schlicht nicht nachvollziehbar seien.
 
Die Abteilungsleiterin „Planung" des Bauamtes, Bernadette Wallner, erläuterte im Einzelnen das Zustandekommen der jetzt umzusetzenden Lösung anhand der Präsentation, die auch im Rahmen der öffentlichen Stadtratssitzung am 1. Juni 2017 vorgestellt wurde. Sie verwies ebenfalls auf die Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens, in dem jeder Bürger seine Einwendungen in das Verfahren einbringen könne. „Zudem haben wir den Vorgaben des Bundes zu folgen", erklärten Feil und König weiter: „Die Stadt hat nicht die Hoheit, sondern ist Betroffene wie alle anderen und kann deswegen nur eine Stellungnahme abgeben."
 
Kreitmair wird mit Betroffenen vor Ort nochmal sprechen
 
„Da kann ich mitgehen, die Bahntrasse ist aus meiner Sicht nur schwer bzw. gar nicht realisierbar", fasst auch Kreitmair die für ihn neuen Erkenntnisse zusammen. „Widerstand trotz besseren Wissens hat für niemanden einen Sinn. Wir können nur wiederholen: Die Fakten sprechen für sich. Die Vorgaben des Bundes sind klar, Alternativen sind nicht realisierbar. Mit der jetzt vorliegenden Tektur (Neuauslegung der in Details geänderten Planung im November 2017) sind wir auf einem konkreten Weg zu einer Realisierung. Laufen braucht eine gemeinschaftliche Lösung. Deswegen stehen die Türen für Austausch und Miteinander unsererseits immer offen", lautete das Fazit des Austauschs. Sich jeder Lösung zu verschließen, bringe aber weder Einzelpersonen noch der Gemeinschaft etwas. Dieser Sicht konnte sich auch Kreitmair anschließen, der im Sinne dieses Gesprächs mit den Betroffenen vor Ort erneut sprechen wird. Er forderte die kommunalen Behörden auf, die Ausgleichsflächen auf ein Minimum zu begrenzen und alles Notwendige dafür zu tun, dass so wenig landwirtschaftliche Flächen wie möglich verwendet werden.